Pressemeldungen

16.07.2019   Bezirksstadtrat Frank Bewig findet pragmatische Lösung
Spandau setzt auf Hundetütenspender
Thorsten Schatz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Der Bezirk Spandau wird in Eigeninitiative Hundetütenspender anbieten. Auf Antrag der CDU-Fraktion Spandau hatte das Bezirksamt geprüft, ob und wie die noch bestehenden Dog Stations in Spandau erhalten bleiben oder durch ein vergleichbareres Angebot ersetzt we...

27.06.2019   Bürgermeister zahlt 500.000 € an Consulting-Firma
CDU-Fraktion fordert Aufklärung zu Reinigungsleistungen
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Für die Neuvergabe der Reinigungsleistungen an den Spandauer Schulen soll Bezirksbürgermeister Kleebank eine Bremer Consulting-Firma beauftragt haben. Diese soll nun 500.000 € vom Bezirk für ihre Dienstleistung erhalten.

20.06.2019   Peter Trapp für mehr Mittel im Haushalt
Besserer Diebstahlschutz für Berlins Feuerwehren

In Anbetracht der Zunahme von Einbrüchen und der Entwendung von für die Rettungseinsätze wichtigen Technik, setzt sich der CDU-Innenexperte Peter Trapp für eine Aufstockung der Mittel für ein besseres Sicherheitskonzept der Berliner Feuerwehrwac...

11.06.2019   Peter Trapp zu Gast in Reinickendorf
Kriminalitätsentwicklung beim Nachbarn

Anlässlich einer Veranstaltungsreihe der CDU Frohnau fragte der Innenexperte Peter Trapp beim Senat die Kriminaltätsstatistik für Spandaus Nachbarbezirk ab. Insgesamt sind die angezeigten Delikte rückgängig, allerdings gab es innerhalb der einzl...

29.05.2019   CDU-Fraktion Spandau setzt sich für klares Bekenntnis zur Bundeswehr ein
Jugendoffizieren den Rücken stärken!
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Jugendoffizieren der Bundeswehr soll auch künftig nicht der Zugang zu Spandauer Schulen verwehrt werden. Die CDU-Fraktion Spandau fordert von der Bezirksverordnetenversammlung Spandau in einem Antrag ein klares Bekenntnis zur Bundeswehr als Parlamentsarmee. Jugendo...

29.05.2019   Buslinie 334 verlängern
Mehr Schulwegsicherheit für Kinder
Beate Christ, verkehrspolitische Sprecherin

Die CDU-Fraktion Spandau setzt sich für eine Verlängerung der Buslinie 334 in Gatow ein, um die Schulwegsicherheit zu erhöhen.

28.05.2019
Unsere Anträge für die BVV am 05.06.2019
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Die CDU-Fraktion Spandau bringt in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am Mittwoch, den 05. Juni 2019, fünf Anträge und eine Große Anfragen ein.

10.05.2019
Bezirksbroschüren in leichter Sprache
Silke Lehmann, sozialpolitische Sprecherin

Bereits 2011 hatte die CDU-Fraktion einen Antrag in die BVV eingebracht, dass amtliche Broschüren in leichter Sprache ausgelegt und eigene Broschüren in leichter Sprache verfasst werden. Im aktuell fünften Zwischenbericht berichtet das Bezirksamt übe...

09.05.2019   CDU-Antrag einstimmig angenommen
Transparenz durch Mängelmeldesystem für Schulen
Patrick Wolf, bildungspolitischer Sprecher

Die CDU-Fraktion Spandau hat sich dafür stark gemacht, dass Spandauer Schulen einen Online-Zugang zum Mängelmeldesystem des Bezirks erhalten. Der Antrag wurde nach Beratungen in den zuständigen Fachausschüssen in der BVV einstimmig angenommen.

09.05.2019
Kleebank will sich auf Landesebene nicht weiter für Verbeamtung einsetzen
Patrick Wolf, bildungspolitischer Sprecher

Die CDU-Fraktion Spandau hatte sich in der Vergangenheit immer wieder für eine Wiedereinführung der Verbeamtung eingesetzt. Der Antrag war in der März-BVV mehrheitlich beschlossen worden.

09.05.2019
Handlauf für den Sportpark Staaken kommt 2020
Lars Reinefahl, sportpolitischer Sprecher

Die CDU-Fraktion Spandau hatte sich für einen Handlauf im Sportpark Staaken stark gemacht. Das Bezirksamt teilte nun mit, dass der Handlauf im Jahr 2020 angebracht wird.

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