Pressemeldungen

10.05.2019
Bezirksbroschüren in leichter Sprache
Silke Lehmann, sozialpolitische Sprecherin

Bereits 2011 hatte die CDU-Fraktion einen Antrag in die BVV eingebracht, dass amtliche Broschüren in leichter Sprache ausgelegt und eigene Broschüren in leichter Sprache verfasst werden. Im aktuell fünften Zwischenbericht berichtet das Bezirksamt übe...

09.05.2019   CDU-Antrag einstimmig angenommen
Transparenz durch Mängelmeldesystem für Schulen
Patrick Wolf, bildungspolitischer Sprecher

Die CDU-Fraktion Spandau hat sich dafür stark gemacht, dass Spandauer Schulen einen Online-Zugang zum Mängelmeldesystem des Bezirks erhalten. Der Antrag wurde nach Beratungen in den zuständigen Fachausschüssen in der BVV einstimmig angenommen.

09.05.2019
Kleebank will sich auf Landesebene nicht weiter für Verbeamtung einsetzen
Patrick Wolf, bildungspolitischer Sprecher

Die CDU-Fraktion Spandau hatte sich in der Vergangenheit immer wieder für eine Wiedereinführung der Verbeamtung eingesetzt. Der Antrag war in der März-BVV mehrheitlich beschlossen worden.

09.05.2019
Handlauf für den Sportpark Staaken kommt 2020
Lars Reinefahl, sportpolitischer Sprecher

Die CDU-Fraktion Spandau hatte sich für einen Handlauf im Sportpark Staaken stark gemacht. Das Bezirksamt teilte nun mit, dass der Handlauf im Jahr 2020 angebracht wird.

25.04.2019   Peter Trapp fordert Einstufung als Tötungsversuch
Zahl der Messerattacken in Berlin weiter ansteigend

Aus einer parlamentarischen Anfrage des CDU-Innenexperten Peter Trapp an die Senatsverwaltung geht hervor, dass die Zahl der Messerangriffe von 2737 im Jahre 2017 auf 2795 in 2018 gestiegen ist. Oftmals werden diese Angriffe wiederholt und gezielt auf die Oberschenkel ...

11.04.2019   CDU-Fraktion möchte mehr ‚Dog Stations‘ im Bezirk
Tütchenspender für Hundehalter sollen erhalten bleiben
Thorsten Schatz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Die CDU-Fraktion Spandau möchte die beliebten Tütchenspenden für Hundehalter erhalten. Die bislang werbefinanzierten ,Dog Stations' der Firma Wall stehen nach einer Entscheidung des Senats vor dem Aus. In mehreren Bezirken mussten die Tütchenspender ...

11.04.2019   Jugendoffiziere in Spandauer Schulen nicht willkommen?
Zählgemeinschaft verweigert Bekenntnis zur Bundeswehr
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Die rot-rot-grüne Zählgemeinschaft hat mit Hilfe der Spandauer FDP eine Debatte über die Tätigkeit von Jugendoffizieren der Bundeswehr an Spandauer Schulen verhindert. Die CDU-Fraktion Spandau hatte in der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenvers...

11.04.2019
Europtag an Spandauer Schulen
Patrick Wolf, bildungspolitischer Sprecher

Der CDU-Fraktion Spandau setzt sich dafür ein, dass alle Spandauer Schulen am 09. Mai 2019 den Europatag begehen. Der Antrag wurde einstimmig in der BVV angenommen. Die Ausgestaltung der Beteiligung am Europatag soll den Schulen überlassen bleiben. Denkbar w&a...

09.04.2019   USA neuer Spitzenreiter
Aktuelle Zahlen zu Vekehrsverstößen durch Diplomatenfahrzeuge

Seit 2005 fragt CDU-Innenexperte Peter Trapp jährlich die Zahl der Verkehrsverstöße und -unfälle durch Angehörige diplomatischer Vertretungen ab. Im Verlgeich zum Vorjahr gibt es einen leichten Rückgang von 22.903 auf 21.714 Verstö&sz...

03.04.2019
Anträge der CDU-Fraktion für die kommende BVV
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Die CDU-Fraktion Spandau bringt in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am Mittwoch, den 10. April 2019, fünf Anträge ein. Europatag am 9. Mai an den Schulen begehen Steuerformulare in Papierform ausreichend zur ...

01.04.2019   CDU-Fraktion kritisiert überlange Wartezeiten auf Standesamtstermine
Heiraten am Wochenende - aber keiner weiß es!
Thorsten Schatz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Die CDU-Fraktion Spandau fordert einen ernstgemeinten Testlauf für das Heiraten am Wochenende. In einer schriftlichen Anfrage des CDU-Bezirksverordneten Thorsten Schatz erklärte Stadtrat Machulik, dass sich bislang kein großes Interesse am neuen Servicea...

01.04.2019   Halbzeitbilanz und turnusmäßige Vorstandswahl
CDU-Fraktion Spandau in Ribbeck auf Klausur
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender

Die CDU-Fraktion Spandau ging am vergangenen Samstag in Schloss Ribbeck auf Klausur. Begrüßt wurde sie hier durch den Landrat des Havellandes Roger Lewandowski. Neben den Fraktionsmitgliedern nahmen auch der Spandauer Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzend...

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